Barack Obama – Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US Präsident Barack Obama haben viel gemeinsam. Sie ist die erste Frau als deutscher Bundeskanzler, er ist der erste Schwarze als amerikanischer Präsident. Sonderlich eng sind die Beziehungen zwischen diesen beiden dennoch nicht, trotz der Gemeinsamkeiten, und wenn Angela Merkel diese Woche in die USA reist, werden sie sich gewiss nicht sehr verbessern.
Eines der großen Anliegen von Obama ist die Unterbringung der Guantanamo Häftlinge, damit er dieses Lager, eine Ohrfeige ins Gesicht der Menschenrechte, endlich wie versprochen schließen kann. Es geht dabei um die Häftlinge, die nicht in den USA bleiben wollen, aber in ihre Heimat nicht zurück können, weil sie dort verfolgt würden oder aus anderen Gründen. Viele Länder, unter anderem auch Frankreich, Spanien, Italien, Irland und die Schweiz, haben sich auch bereit erklärt, einzelne Guantanamo Häftlinge aufzunehmen. In Deutschland jedoch sträubt man sich insofern. Auch bei ihrem Besuch in den USA ganz die Bundeskanzlerin Obama kein festes Angebot unterbreiten.
Das ist umso erstaunlicher, als gerade Merkel sich seit 2006 für die Auflösung des Lagers eingesetzt hat. Sie ist sich mit dem Innenminister Thomas de Maizière eigentlich auch einig, dass Deutschland durchaus drei der Häftlinge aufnehmen kann. Doch in der CDU ist man weitgehend dagegen; man will keine “Terroristen” ins eigene Land holen.
Insofern ist Merkel lediglich die Übermittlerin der schlechten Botschaft, deren Inhalt sie an sich nicht mit trägt. Das wird sie aber wahrscheinlich nicht davor bewahren, dass sie sich mit ihrem fehlenden Angebot Obamas Unmut zuzieht.
